jan krainer

Politik setzt Maßnahmen im Kampf gegen Konjunkturabschwung. Mit dem Budgetprovisorium für 2009 werden umfangreiche Maßnahmen gesetzt, um Arbeitsplätze in Österreich zu sichern und die heimische Wirtschaft zu stärken. Die Hauptziele für 2009 sind der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, die Entlastung der Familien und das Setzen von Maßnahmen gegen die schwache Wirtschaftsentwicklung. Nach aktuellen Berechnungen des WIFO wird die österreichische Wirtschaft heuer um 0,5 Prozent schrumpfen. Die derzeitigen Prognosen erwarten heuer durchschnittlich 45.000 zusätzliche Arbeitslose, im Besonderen davon betroffen sind Frauen und Jugendliche. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssen alle Anstrengungen unternommen werden, damit Frauen im Arbeitsprozess bleiben und Jugendliche Chancen auf sichere Jobs erhalten. Als weitere Schwerpunkte des Budget 2009 sind die Entlastung der ArbeitnehmerInnen und der Familien sowie zukunftsorientierte Investitionen in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Forschung zu nennen.

Wir alle erwarten uns Antworten der Politik auf die angespannte wirtschaftliche Lage – das Budgetprovisorium 2009 umfasst die richtigen Schritte in die richtige Richtung: zukunftsorientierte Investitionen in die Konjunktur, notwendige Maßnahmen vor allem für Frauen und Jugendliche und das Nutzen von Sparpotenzialen. Die geänderte Ministerienstruktur nach der Nationalratswahl am 28. September 2008 machte es außerdem notwendig, dieses Budgetprovisorium zu erstellen, um den neuen MinisterInnen den notwendigen Handlungsspielraum zu geben.